In der entwicklungspolitischen Diskussion stehe ich ziemlich allein da. Da ich keiner Partei angehöre, ideologisch nicht so recht einzuordnen bin, gingen die meisten „Dritte-Welt-Theoretiker“ zu mir auf Distanz. Auch weil ich mich an der theoretischen Entwicklungsdiskussion nicht beteiligte, sondern mich damit begnügte, an konkreten Beispielen aufzuzeigen, wie sehr die im Norden konzipierten Theorien im Süden in der Praxis versagten.
Daß die gesamte „Entwicklungsstrategie“ zur fortschreitenden Verarmung der betroffenen Völker geführt hat, wird heute fast einmütig anerkannt. Man spricht vom „Scheitern der Modelle“ und bedauert, daß die „Dritte Welt“ sich jenseits theoretischer Begreifbarkeit“ unterentwickelt hat.
Offensichtlich hatte man einen der Wesenszüge der Entwicklungshilfe nicht berücksichtigt. Die Tatsache nämlich, daß sie Menschen zusammenführt, zwischen denen ein unüberbrückbares Machtgefälle besteht und deren Interessen nicht zu vereinbaren sind. Der Dünkel, Menschen anderer Kulturen zu „entwickeln“, das heißt, uns ähnlich oder gleich zu machen, kann doch nur dazu führen, herkömmliche Überlebensstrategien zu zerstören und selbständige Initiativen im Keime zu ersticken.
Angesichts des entwicklungspolitischen Debakels und der daraus drohenden Gefahr für den Norden wird auf höchster Ebene erwogen, den verarmten Teil der Menschheit nicht mehr als Entwicklungspotenzial zu betrachten, sondern als globalen Sozialfall zu behandeln. Das heißt, sie nach programmierter Verarmung nun endgültig zu Bettlern zu erklären, aber ihnen genug zu geben, damit sie nicht aufmüpfig werden. Caritas zu unserem Nutzen.
Neuerdings werden die „Globalisierung“ und der „Neoliberalismus“ ins Feld geführt, um das Unausweichliche solcher Entwicklungen zu erklären. Das Theoriegebäude des Neoliberalismus ist auch unter dem Namen „Konsens von Washington“ bekannt. Dort entwarfen die USA und internationale Finanzinstitutionen strukturelle Angleichprogramme für eine globale Weltordnung. Die internationale Wirtschaftspresse feierte diese Institution als Kernstück einer faktischen Weltregierung. Dies bedeutet, daß Regierungen keine unabhängigen Handlungsträger mehr sein können.
Die hauptsächlichen Architekten des neoliberalen „Konsens von Washington“ waren Unternehmer und riesige Konzerne, die nicht nur die Weltwirtschaft kontrollieren, sondern auch über Mittel verfügen, die politische Willensbildung und die öffentliche Meinung zu beeinflussen.
In mittlerweile zugänglich gemachten Dokumenten, die in der amerikanischen Presse veröffentlicht wurden, heißt es: „Die hauptsächliche Bedrohung unserer Interessen besteht in ‚radikalen und nationalistischen Regierungen‘, die bereit sind dem Druck der Straße nachzugeben und den niedrigen Lebensstandard der Massen zu verbessern. Solche Bestrebungen stehen im Konflikt mit unserem Verlangen nach einem politischen und wirtschaftlichen Klima, das privaten Investitionen förderlich ist, sowie den angemessenen Rückfluß der Profite und die Sicherung unserer Rohstoffe garantiert.“
George Kennan, der Chef des außenpolitischen Planungsstabes der USA, rief bereits 1948 dazu auf, man solle aufhören, über verschwommene und unrealistische Ziele wie Menschenrechte, Anhebung des Lebensstandards und Demokratisierung zu reden, sondern mit eindeutigen Machtkonzeptionen arbeiten. Wobei die idealistischen Phrasen im öffentlichen Diskurs natürlich schön, ja faktisch unerläßlich seien.
1954 war in Guatemala die erste demokratische Regierung Lateinamerikas gewählt worden. Ihre Agrarreform, ihr umfangreiches Sozialprogramm und ihre Unterstützung der Bauern und Arbeiter im Kampf gegen die oberen Klassen und ausländischen Unternehmen konnten von Washington nicht geduldet werden, denn „ein demokratisches Guatemala könnte andere Staaten anstecken und bedrohe mithin die Stabilität in ganz Mittelamerika.“ Eine militärische Intervention der USA bereitete der ersten Demokratie Lateinamerikas ein jähes Ende.
Ich habe Ähnliches selbst erlebt, als wir 1963 in Brasilien waren, in Recife. Unser Hotel war fast ausgebucht. Alle anderen Gäste waren männliche Amerikaner. An der Bar kamen wir ins Gespräch. Es wurde viel getrunken, was einigen von ihnen die Zunge lockerte. Sie gaben zu verstehen, daß sie keine Touristen seien, sondern eine schwere Aufgabe zu bewältigen hätten. Mehr wollten sie nicht sagen.
Wir hatten die CIA schon mehrmals am Werk gesehen, aber so massiv war sie uns noch nie begegnet. Wir suchten Francisco Julião auf, den Führer der Bauernligen, und erklärten ihm, wir hätten die Befürchtung, hier würde ein Staatsstreich vorbereitet. Gemeinsam gingen wir zum Gouverneur und teilten auch ihm mit, was wir erlebt hatten. Der meinte: „Ihr seht Gespenster. Wir haben seit einiger Zeit eine demokratisch gewählte Regierung, die eine radikale Landreform in Angriff genommen hat und daher mit der Unterstützung der Massen rechnen kann.“
„Das ist es ja gerade. Die USA tolerieren keine Demokratie in Lateinamerika.“
„Kommt morgen wieder, wir essen zusammen, vielleicht verschaffe ich Euch eine bessere Story.“
Es kam nicht dazu. Am nächsten Tag hatten Generäle die Macht übernommen und die Armee regierte 22 Jahre lang das Land.
Später war Chile an der Reihe. Die USA stürzten die demokratisch gewählte Regierung und hievten General Pinochet an die Macht, einen notorischen Mörder. All das im Namen einer globalen Weltordnung und der fast heilig gesprochenen „freien Marktwirtschaft“.
Aber wird diese eigentlich von ihren Befürwortern respektiert?
Keineswegs. Zum Beispiel: 1991 blockierten die USA den Export mexikanischer Tomaten. Die Begründung lautete, die Preise würden durch die mexikanische Konkurrenz künstlich niedrig gehalten. Die mexikanischen Produzenten verloren daraufhin jährlich nahezu eine Milliarde Dollar.
Mit der freien Marktwirtschaft ist es nicht anders als mit den Menschenrechten. Sie werden ins Feld geführt, wenn es sich finanziell oder politisch auszahlt.
Der Grundpfeiler der Freihandelstheorie besteht in dem Verbot öffentlicher Subventionen. Deshalb schlagen amerikanische Funktionäre vor, man solle nicht den Ausdruck „Subvention“ benutzen, sondern lieber von „Sicherheit“ reden. Von dieser Sicherheit profitierten und profitieren immer noch fast alle expandierenden Wirtschaftsbereiche. Auch in Europa. Man feiert die Bedeutung des freien Unternehmertums, und wenn die Sache schiefgeht, zahlt die Öffentlichkeit die Kosten. Profite werden privatisiert, Kosten und Risiken sozialisiert. Das ist die „real existierende Marktwirtschaft“. Die Firma Holzmann läßt grüßen.
Und was geschieht mit den Billionen, die kassiert werden? Mit ihnen wird rund um die Welt spekuliert. 1971 waren 90% der internationalen Finanzgeschäfte auf Handel oder langfristige Investitionen beschränkt, und nur 10% waren spekulatives Kapital. Heute ist es umgekehrt. Währungen brechen zusammen, Länder müssen Bankrott anmelden, immer mehr Menschen verlieren ihre Arbeit und müssen von der Gemeinschaft am Leben erhalten werden.
Überall in der Welt ist ein Verarmungsprozeß in Gang gesetzt worden, der nicht mehr aufzuhalten ist. Überall sinkt der Lebensstandard. Auch in den Industrienationen. 40 Millionen Kinder müssen arbeiten, sich prostituieren oder stehlen, damit sie und ihre Eltern nicht verhungern.
Allein in Afrika sterben täglich 40.000 Kinder an Hunger oder leicht heilbaren Krankheiten. Mit Revolutionen ist nicht mehr zu rechnen. Die USA bestehen auf „Stabilität“, also dem Status quo.
Das kann nicht gut gehen, und ich bin keineswegs der Einzige, der ein böses Ende voraussagt. Wissenschaftler jeder Couleur sprechen von einer unumgänglichen „Implosion“. Es wäre ja nicht das erste Mal, daß ein selbstherrliches System zugrunde geht.
Bei den Navajo-Indianern in den USA stießen wir auf eine jahrhundertealte Prophezeiung. Sie besagt, wenn alle Menschen die gleiche Sprache sprechen, ist das Ende der Welt gekommen. Tatsächlich gibt es wohl keine Alternative mehr zum Denken des weißen Mannes, es sei denn, in seiner Gesellschaft wüchse die Besinnung und führte zu einem radikalen Umdenken.